Pascal Mennen: Rede zum Schulabsentismus (Antrag SPD/GRÜNE)

Als Pädagoge möchte ich unbedingt eines voranstellen: wenn Kinder und Jugendliche regelmäßig nicht zur Schule gehen, dann ist das zunächst einmal ein Problem für deren Bildungschancen und das darf uns nicht egal sein. Es ist aber oft auch ein Signal dafür, dass etwas anderes nicht stimmt und da schauen wir jetzt genauer hin.

Auch wichtig ist mir, nicht das Wort Schulschwänzen zu benutzen, denn das klingt so, als ob da einfach wer keinen Bock hätte und das ist in den meisten Fällen eben nicht der Grund. Die Forschung zeigt, dass die Gründe für Schulabsentismus vielfältig sind: psychische Belastungen, Angststörungen, Depressionen, Mobbing, familiäre Krisen oder Schwierigkeiten im schulischen Umfeld. Als Lehrer habe ich solche Krisen häufig begleitet. Ein Schüler, der aufhörte zu reden, nachdem er mitansehen musste, wie seine Mutter an einer Überdosis stirbt, ein anderer, bei dem sich zuhause niemand interessierte, wo er sich aufhält, den Vater trifft man alkoholisiert vor einem Supermarkt an. Ich weiß, dass sich viele von Ihnen solche Schicksale nicht vorstellen können, weil Sie in unserem separierenden Schulsystem damit nicht in Berührung gekommen sind. Ich selbst hatte ebenfalls keine Vorstellung und gerade die Häufigkeit von Verwahrlosung und auch von mentalen Problemen hat mich erschüttert. Ich spreche hier von jungen Menschen, die vor allem Unterstützung brauchen, keine Bestrafung. 

Genau deshalb müssen wir darüber sprechen, wie wir als Gesellschaft und als Politik mit Schulabsentismus umgehen wollen. Das Kultusministerium hat das erkannt und einen umfassenden Handlungsleitfaden Schulabsentismus veröffentlicht. Denn eines ist klar: Wenn Schüler*innen über längere Zeiträume hinweg nicht am Unterricht teilnehmen, dürfen wir das nicht einfach so hinnehmen und regional in Celle, in Hannover, in Oldenburg oder in der Bildungsregion Südniedersachsen haben wir bereits gute Projekte, die den Fokus auf Unterstützung und Hilfe legen. Diese möchten wir mit diesem Antrag stärken, ausweiten und ich möchte mich explizit für deren gute Arbeit bedanken.

Lange Zeit stand bei Schulpflichtverletzungen vor allem die Sanktionierung im Vordergrund. Der Landesrechnungshof hat im Kommunalbericht 2024 untersucht, wie in Niedersachsen mit Schulpflichtverletzungen umgegangen wird. In den geprüften Kommunen haben 3.177 erfasste Bußgeldbescheide gegen Schüler*innen in 492 Fällen zu Jugendarrest geführt, weil eine zuvor verhängte mildere Sanktion nicht erfüllt worden ist. 

Bußgelder, Ordnungswidrigkeitsverfahren und in letzter Konsequenz Jugendarrest sollten die Schulpflicht durchsetzen. Um an meine zuvor beschriebene persönliche Erfahrung anzuknüpfen: das war in diesen Fällen ähnlich. Die Schule hat angezeigt, andere Behörden haben Verfahren eingeleitet, ich als Lehrer war ab diesem Zeitpunkt nicht mehr eingebunden. Ich weiß, dass Briefe in einer Familie bestenfalls ungeöffnet auf einem Haufen gelandet sind. Bestenfalls. Ab 14 Jahren richten sich diese so genannten OWI-Verfahren an die Schüler*innen selbst. Wenn ihnen familiäre Unterstützung fehlt, kann das ordentlich schieflaufen. Und auch die Erfahrungen aus der Praxis und die Erkenntnisse aus Pädagogik und Entwicklungspsychologie zeigen, dass der Weg der Bestrafung über Ordnungswidrigkeitsverfahren nur sehr begrenzt erfolgreich ist.

Um es deutlich zu sagen: Sanktionen setzen an diesen Ursachen nicht an. Sie lösen keine Angststörung. Sie beenden kein Mobbing. Sie stabilisieren keine belastete Familiensituation. Im Gegenteil: Gerade bei jungen Menschen können solche Maßnahmen bestehende Probleme verschärfen und die Distanz zur Schule weiter vergrößern und deshalb gehen wir mit diesem Antrag nun einen besseren Weg.

Vorgestern haben wir mit dem neuen Schulgesetz bereits die Ordnungswidrigkeitsverfahren für Minderjährige und damit auch den Arrest für diese Gruppe abgeschafft. Unser Antrag macht deutlich, dass Schulabsentismus früh erkannt und früh bearbeitet werden muss und nicht erst dann, wenn sich Fehlzeiten verfestigt haben. Er fordert, den Ansatz der multiprofessionellen Zusammenarbeit und die Schulsozialarbeit kontinuierlich auszubauen, aber Schulen können diese Herausforderung auch nicht allein bewältigen. Erfolgreiche Prävention gelingt dort, wo Lehrkräfte, Schulsozialarbeit, Schulpsychologie, Jugendhilfe, Beratungsstellen und Eltern gemeinsam Verantwortung übernehmen. Genau diese Zusammenarbeit will der Antrag deshalb ebenfalls stärken und weiterentwickeln und spricht deshalb mehrere Ebenen und auch mehrere Ministerien an.

Wir haben an diesem Antrag intensiv gearbeitet, Arrestanstalten besucht, uns über die Erfahrungen aus der Jugendhilfe berichten lassen und können feststellen, dass überall gut gearbeitet wird. Bewährte ambulante sozialpädagogische Angebote zeigen beispielsweise seit vielen Jahren, dass Unterstützung, Beziehung, Verbindlichkeit und individuelle Begleitung tragfähigere Wege eröffnen als freiheitsentziehende Maßnahmen.

„Betreuen statt einsperren“ bedeutet nicht, Schulpflichtverletzungen zu verharmlosen. Es muss unser Anspruch sein, den "fehlenden" Kindern und Jugendlichen die Hand zu reichen. Das ist zumindest meine Vorstellung von einer würdigen Bildungs- und Schulpolitik.

Vielen Dank an alle, die an diesem wichtigen Antrag mitgearbeitet haben.