Pressemitteilungen

Finanzpaket zur Stärkung von Investitionen und Kommunen:Kraftvolles Zeichen für Aufbruch und Fortschritt

Die rot-grüne Landesregierung plant in den kommenden Jahren zusätzliche Investitionen in Höhe von fast 14,5 Milliarden Euro für wichtige Zukunftsthemen. Außerdem sollen die Kommunen im Land finanziell entlastet werden.

Wichtige Unterstützung für Lüneburg :Detlev Schulz-Hendel und Pascal Mennen: Kommunen werden nicht im Regen stehen gelassen

Der Grünen-Landtagsabgeordnete Detlev Schulz-Hendel bewertet das von der Bundesregierung auf den Weg gebrachte Investitionsprogramm als „wichtiges Signal“ für Städte und Gemeinden. Auch Stadt und Landkreis Lüneburg profitierten von den vorgesehenen Entlastungen.

Statement:Grüne: Jüdisches Leben aktiv schützen, fördern und sichtbar machen – das ist nötiger denn je!

Die dramatische Zunahme antisemitischer Vorfälle ist erschütternd und nicht hinnehmbar. 650 dokumentierte Vorfälle im Jahr 2024, ein Anstieg um 86 Prozent – das ist ein Alarmsignal.

Erleichterte Zuwanderung für ausländische Fachkräfte:Pascal Mennen/Detlev Schulz-Hendel: Niedersachsen geht in die Integrationsoffensive

Unternehmen in Niedersachsen sollen künftig schneller und ohne allzu große Hürden Fachkräfte aus dem Nicht-EU-Ausland einstellen können. Deswegen kümmert sich vom 1. Juli an eine neu geschaffene Zentralstelle um viele Formalitäten.

Die Lebensretter von morgen im Klassenzimmer ausbilden!

Jugendliche in Niedersachsen sollen an allen weiterführenden Schulen im Land besser darauf vorbereitet werden, Menschen im Notfall wiederbeleben zu können. Das ist Ziel des Projekts „Herzsicher in der Schule“, mit dem das Kultusministerium, die Björn Steiger Stiftung sowie die Deutschen Herzstiftung die Notfallkompetenz junger Menschen stärken wollen.

Förderung der Startup-Szene:Schulz-Hendel/Mennen: Rückenwind für Innovation und Gründungskultur

SPD und Grüne in Niedersachsen wollen die erfolgreiche Startup-Szene im Land künftig kräftig unterstützen. Die Pläne der Landtagsfraktionen sehen vor allem vor, bürokratische Hürden abzubauen, die finanzielle Förderung zu verbessern und die Vernetzung der Startup-Szene zu fördern

Schulz-Hendel/Mennen: Mehr Chancengleichheit in der Nachbarschaft

SPD und Grüne wollen Kinderarmut in Niedersachsen wirksamer bekämpfen. Deswegen fördert die Landesregierung mit dem neuen Programm „Chancengleich in der Nachbarschaft“ Projekte zur besseren sozialen Teilhabe von Menschen und ein solidarisches Miteinander in bisher benachteiligten Wohngebieten.

Statements:Plenarinitiativen von SPD und Grünen im Mai

Die Fraktionen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen werden auch im Mai-Plenum, in dem die Wahl des Ministerpräsidenten ansteht, Entschließungsanträge in den Landtag einbringen. Dabei geht es um die Nutzung von Smartphones an Schulen und Unterstützung für Startup-Gründer*innen, außerdem um die Vernetzung von Biotopen in Niedersachsen und mehr Vielfalt beim Saatgut.

Statement:Grüne: Didacta-Rückkehr ist eine großartige Nachricht für das Bildungsland Niedersachsen

Nach neun Jahren Pause wird die niedersächsische Landeshauptstadt 2027 wieder zum bundesweiten Treffpunkt für Bildungsakteure aus allen Bereichen – von der frühkindlichen Bildung bis zur beruflichen Weiterbildung.

Förderung des Landes:Pascal Mennen/Detlev Schulz-Hendel: Wichtige Investitionen für unsere Bäderinfrastruktur

Ende 2024 haben die beiden niedersächsischen Regierungsfraktionen SPD und Grüne ihre Politische Liste beschlossen. Ein Schwerpunkt war, Gelder für die Sanierung von Sportstätten bereitzustellen. Das hat die Landesregierung mit einem Sportstätteninvestitionsprogramm in die Wege geleitet.